III: "Feindstaaten des Internet" 2001

Meldungen der Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" zufolge beschneiden 45 Staaten auf dieser Welt das Recht ihrer Bürger auf einen freien und ungehinderten Zugriff ins Internet - zumeist dadurch, dass sie den Zugang über einen staatlichen Provider vorschreiben. Zwanzig Staaten hingegen üben offene Zensur. Die Praxis der Beschneidung des freien Zuganges zum Internet hat große Ähnlichkeit mit der Zensur der Pressefreiheit (vgl. Bild 3).

Nordkorea, Saudi-Arabien und China gehören zu den radikalsten "Gegnern" des Internets. Aber alle diese Staaten sind durch das Internet in die Defensive geraten und "träumen" von einem Internet unter Kontrolle.


Bild 3:
Beschneidung der Pressefreiheit; (Quelle: Reporter ohne Grenzen, 2001)

In diesem Bericht über Einschränkungen der Informationsfreiheit im Internet beschreibt Reporter ohne Grenzen die Situation in 59 Ländern. Die Menschenrechtsorganisation zur Verteidigung der Pressefreiheit befasst sich mit den vielfältigen Eingriffen in das World Wide Web: Autoritäre Regimes verfolgen "Cyber-Dissidenten" mit drakonischen Strafen, denn in anderen Ländern sind Zugang und Nutzung durch Privatpersonen praktisch unbezahlbar. Aber auch westliche Demokratien haben Angst vor einem völlig unkontrollierten Internet.

Das Internet sprengt den traditionellen Rahmen, den es für die Machtbeziehungen zwischen den Staaten und jenen gibt, die Informationen produzieren. Trotz aller Bemühungen gelingt es auch den autoritärsten Regierungen nicht, es wirklich zu kontrollieren.

Auch in westlichen Ländern wie Frankreich, Deutschland, Großbritannien und den USA gibt es die Furcht vor einem unkontrollierbaren Internet und erste Versuche, es mit restriktiven Gesetzen einzuengen. Einige Beispiele:

In der Ukraine gründete ein Journalist das regierungskritische Online-Magazin Ukrainskaja Pravda. Im November 2000 wurde die enthauptete Leiche dieses Journalisten gefunden. Dieser Fall führte durch die Veröffentlichung über das Internet in Form von downloadfähigen Tonbandmitschnitten aus dem Büro von Präsident Kutschma zu einer Staatskrise. In den abgehörten Gesprächen wurden verschiedene Wege besprochen, den kritischen Journalisten, dessen Magazin über das Internet immer populärer wurde, zu "beseitigen".

In China, wo es ca. 20 Millionen Internet-Nutzer gibt, befinden sich mindestens drei "Cyber-Dissidenten" in Haft. Im Januar 2001 gab die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua bekannt, dass für "Entwenden, Aufdecken, Verkaufen oder Verbreiten von Staatsgeheimnissen per Internet" die Todesstrafe droht - oder Gefängnisstrafen von zehn Jahren bis lebenslänglich.

Nordkorea und Lybien sind weltweit die einzigen Länder, in denen es offiziell keinen Server gibt. Die Regime jedoch unterhalten offizielle Webseiten, die bei ausländischen Servern installiert sind.

In den USA verlangt die konservative Rechte Zugangsbeschränkungen zu Webseiten, die sie als "pornografisch" klassifizieren. Zum Teil gibt es schon solche Gesetze. So sind seit Dezember letzten Jahres öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Bibliotheken verpflichtet, entsprechende Filter-Software zu installieren - andernfalls werden die Subventionen gestrichen. Dies gilt auch für deutsche Behörden, unlängst gab es hier peinliche Zwischenfälle, z.B. der Link auf rechtsextreme und frauenfeindliche Webseiten des Bundesbildungsmisisteriums.

Ich halte diese Maßnahmen und Verordnungen für angebracht und sinnvoll. Denn die Freiheit im Netz sollte nicht dazu genutzt werden, illegale Geschäfte und kriminelle Machenschaften ungestört zu verbreiten (vgl. Bild 4: Kriminalität im Internet).


Bild 4: Kriminalität im Internet

Gott sei Dank ist es so, weit über 90 % aller User im Netz sich "normal" verhalten, wie im alltäglichen Leben auch: ehrlich!

1. Begrüßung
2. Einleitung
3. Faktoren - 3.1 Allgemeines
3.2 Alter und Geschlecht
3.3 Haushaltsnettoeinkommen
3.4 Schulbildung
3.5 Standort
3.6 Arbeitslosigkeit
3.7 Domains
3.8 Bedürfnisse der Menschen
3.9 Zusammen-fassende Übersicht
4. Auswirkungen einer Online-Zweikl@ssen-gesellschaft

5. Gegenmaßnahmen
Beispiel 1: Werbekampagne AOL und Boris Becker

Beispiel 2: Aktionspro-gramm der Bundesregierung "Internet für Alle"
6. Schlussfolgerungen und Diskussion
7. Quellen
8. Weitere Informationen
8.1 Situation auf dem Internet-Markt in Deutschland
8.2 Wie sieht es weltweit mit dem Internet aus?
8.3 "Feindstaaten des Internet" (Stand 2001)
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